Bericht aus der Die Mitte | EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 04. Oktober 2021 von Kantonsrat Dominik Diezi, Stachen /Arbon

5. Oktober 2021 – WEGA-Sitzung, der Grosse Rat tagt deshalb ausnahmsweise am Montag und jeweils in Weinfelden. Dieses Jahr fand keine WEGA statt, und die Sitzung war auch nicht in Weinfelden, sondern in Frauenfeld in der Rüegerholzhalle. Untrügliche Zeichen, dass wir nach wie vor in schwierigen Zeiten leben.

COVID-19 bildete denn auch den Auftakt sowohl zur Fraktions- wie zur Ratssitzung. Eine dringliche Motion verlangte, dass die Coronatests zu Lasten des Kantons weiterhin kostenlos sein sollten. Nach ausführlicher Diskussion war unsere Fraktion mehrheitlich gegen Dringlicherklärung. Fraktionschef Gallus Müller (Die Mitte, Guntershausen) begrün-dete dies mit der Sinnlosigkeit eines solchen Unterfangens. Selbst bei Dringlicherklärung der Motion hätte sich der Regierungsrat zwei Jahre Zeit mit der Umsetzung lassen können. Bis dahin ist die COVID-19-Pandemie hoffentlich bereits endgültig Geschichte. Zudem wäre es auch inhaltlich ein Unding, kantonal unterschiedliche Lösungen zu treffen. Ein eigent-licher Testtourismus wäre die Folge. Erfreulicherweise folgte der Rat dieser Haltung mit 55:50 Stimmen. Der Regierungsrat kann zur Motion nun innerhalb ordentlicher Frist Stellung nehmen.

Anschliessend wurde unser neuer Kollege Christian Stricker (EVP/Oberaach) vereidigt.

Das total revidierte Gesetz über das Veterinärwesen und die Revision unserer eigenen Geschäftsordnung (Einführung einer Fragestunde) passierten die Schlussabstimmung / die zweite Lesung ohne Gegenstimme / diskussionslos.

Die totalrevidierte Verfassung der katholischen Landeskirche, welche nur unter dem Aspekt der demokratischen Verfasstheit und der Rechtsstaatlichkeit zu beurteilen war, wurde ohne Gegenstimme genehmigt.

Zu grösseren Diskussionen kam es bei der nachfolgenden Motion, welche die Erhebung der Quellensteuer von den Gemeinden zum Kanton verlagern und insofern zentralisieren wollte. Fraktionssprecherin Sabina Peter (Die Mitte, Hüttwilen) plädierte im Namen einer grossen Mehrheit der Fraktion für die Zentralisierung. Zwar würden ihr als neue Gemeindepräsidentin zwei Seelen in der Brust wohnen. Der Kanton garantiere mit der Hälfte der Mitarbeitenden aber eine professionellere Abwicklung der Quellensteuer. Der Rat folgte ihr mit deutlichem Mehr.

Längere Diskussionen gab es schliesslich im Rahmen einer Interpellation zur Entwicklung der Krankenkassenprämien. Gemäss unserer Fraktionssprecherin Elisabeth Rickenbach (EVP/Thundorf) ist das Gesundheitswesen selbst zum Patienten geworden, da die Gesundheitskosten in den letzten Jahren und Jahrzehnten förmlich explodiert seien. Sie ortete verschiedene Defizite, zulasten des Kantons Thurgau, insbesondere auch die jährliche Festsetzung der Krankenkassenprämien und die mittlerweile zu hohen Reserven der Krankenkassen. Vielleicht brauche es hier wie andernorts Standesinitiativen, um in Bern weiterzukommen, da es dort zu viele Lobbyisten gäbe, die griffige Reformen blockieren würden.

Anschliessend gab es für alle eine Wurst, immerhin dennoch von der Stadt Weinfelden offeriert. Soviel WEGA-Sitzung musste dann doch noch sein.