Neujahrsanlass «der Mitte» des Bezirks Arbon

15. Februar 2023 – Die Ausgabe 2023 des traditionellen Anlasses bot den Gästen viel Fleisch am Knochen! Das Ambiente auf der «MS St Gallen», die kulinarische Begleitung sowie Referenten und Podiumsteilnehmer trugen wesentlich zu einem interessanten Abend bei. Vor allem das Referat zur «Schweiz und der EU» der Mitte-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, BL, begeisterte die grosse Zuhörerschaft.

Nach dem Eintreffen traf man sich zum Apéro und ersten Austausch zum Thema auf dem Oberdeck. Danach begrüsste Präsident Aurelio Petti alle Anwesenden. Er liess es sich nicht nehmen, einleitend einen kurzen Blick auf die Geschichte der EU und ihre Bedeutung für die Schweiz zu werfen.

Welcher Stellenwert der EU-Politik zukommt, merkte man den Ausführungen der Referentin deutlich an! Es gelang ihr hervorragend, aufzuzeigen, welche Wichtigkeit das Zusammenspiel von Schweiz und EU vor allem für die Schweiz hat. Durch den Abbruch der Verhandlungen über einen EU-Beitritt durch den Bundesrat sind auch die Bilateralen in Gefahr. Von den Kantonen und vielen Politikerinnen und Politikern wird die Brisanz der Lage erkannt. Ohne die bilateralen Abkommen wird die Schweiz beispielsweise abgekoppelt von Strom-, Forschungs- oder auch Gesundheitsabkommen. Als Folge des Krieges in der Ukraine wird die EU wieder mehr zusammengeschweisst. Darf da die Schweiz abseits stehen?

Selbstkritisch bemerkte die Nationalrätin, dass die Mitte-Parteien sich wohl zu stark zurückgehalten hätten und dem Bundesrat nun unmissverständlich zu verstehen geben müssten, dass er sich zu den Bilateralen bekennen müsse!

In der Podiumsdiskussion zeigte sich, dass sich die Ansichten der Teilnehmer in vielen Punkten nicht wesentlich unterscheiden. Für alt Nationalrat und Unternehmer Hermann Hess und die beiden «Mitte»-Vertreter, Regierungsrat Dominik Diezi und Stadtpräsident Roger Martin, steht das produktive Miteinander der EU und der Schweiz ganz oben auf der Dringlichkeitsskala! Gerade für die Grenzregionen ist ein Miteinander unabdingbar, um in Sachen wirtschaftlicher Entwicklung und Konkurrenzfähigkeit mithalten zu können. Für sie hat die EU den höchsten Respekt der Schweiz verdient, denn sie setzt sich aktuell nicht nur für die Ukraine, sondern auch für die Demokratie im Allgemeinen ein!

Jürg Marolf, Kantonsrat „Die Mitte“, Romanshorn