Ja zum Covid-19-Gesetz

Die Mitglieder der Mitte Thurgau sagen am Parteitag deutlich Ja zum Covid-19-Gesetz.

Freiheit 

Die Mitglieder der Mitte Thurgau unterstützen am Parteitag die Revision des Covid-19-Gesetzes mit grosser Mehrheit. Mit der Revision vom März 2021 schuf das Parlament die Grundlage für das Covid-Zertifikat. Das Zertifikat bildet heute die Grundlage für die Massnahmen zur Pandemiebekämpfung und erlaubt es, dass Versammlungen und Veranstaltungen wieder ohne Beschränkungen durchgeführt werden können. Auch internationale Reisen wären ohne Zertifikat komplizierter. Das Covid-Zertifikat bringt uns also viele unserer Freiheiten zurück. 

Bei einer Ablehnung des Gesetzes wäre der Bundesrat wieder gezwungen, alle Massnahmen für alle Personen anzuwenden. Er würde nicht mehr differenzieren können zwischen geimpften, getesteten und genesenen Personen, da genau dafür das Zertifikat entwickelt wurde. Zukünftige Massnahmen müssten, wie zu Beginn der Pandemie, für alle genau gleich gelten. Die Freiheit ist mit Zertifikat höher als ohne. 

Solidarität 

Insbesondere müssen während einer Pandemie die Schwachen von der Gesellschaft geschützt werden. Der effektivste Schutz gegen das Virus ist die Impfung. Jedoch ist es auch wichtig, Ansteckungsketten zu unterbrechen, um das Virus aufzuhalten und vulnerable Personen, wie Kinder oder Personen mit Vorerkrankungen, zu schützen. Das Covid-19-Gesetz tut dies mit ausgebautem Contact-Tracing, wobei der Datenschutz stets gewahrt bleibt.   

Verantwortung 

Ein zentraler Pfeiler des Gesetzes bildet das Härtefallprogramm für Unternehmen. Dieses erlaubt es dem Bundesrat, finanzielle Unterstützungen für Unternehmen zu sprechen, die aufgrund der Covid-19-Pandemie in wirtschaftliche Not geraten sind. Das Härtefallprogramm geht auf die Arbeit der Mitte-Fraktion im Parlament zurück. 

Freiheit, Solidarität und Verantwortung: Deshalb setzt sich Die Mitte Schweiz für ein klares Ja zum Covid-19-Gesetz ein.